at.indymedia.org

Spendensammeln, Demonstrationen und Sabotageakte – Aktivisten kämpfen auf unterschiedliche Weise für Tierrechte. Zehn von ihnen sitzen seit zwei Monaten in U-Haft(...)

Mal ehrlich: Schuld an jedwedem apokalyptischen Szenario – vom Klimawandel bis zur Welthungerkrise - sind zum großen Teil wir Fleischfresser. Die Tierrechtsorganisation Peta will deshalb jetzt mit einer unkonventionellen Ausschreibung zur Weltrettung beitragen(...)

With the increase of legal persecution against Palestinian demonstrators, AATW are now fundraising to expand its existing legal fund so that it also covers defense costs for our Palestinian partners. This is in addition to covering a standing 15,000 USD debt, resulting from the legal persecution of Israeli anti-wall demonstrators.

Die frühere italienische Terroristin Marina Petrella droht nach Angaben ihrer Ärzte zu sterben und wird nun künstlich ernährt. Petrella sei "schwer depressiv" und in Selbstmordgefahr, erklärten Christiane de Beaurepaire und Jean-François Bloch-Lainé in Paris(...)

Mit einem rechtskräftigen Freispruch ist am Montag im Straflandesgericht der Prozess gegen einen Aktivisten zu Ende gegangen, der am 13. April 2008 nach der Auflösung einer Hausbesetzung in der Spitalgasse in Wien-Alsergrund vorübergehend festgenommen worden war(...)

Zum zweiten Mal in weniger als vier Wochen gingen am Mittwoch in Managua tausende Demonstranten gegen die neo-sandinistische Regierung von [extern] Präsident Daniel Ortega ([extern] FSLN) auf die Straße. Der Protest richtete sich gegen hohe Lebensmittelkosten und die Entscheidung des Obersten Wahlrates, zwei im Parlament vertretene Parteien von der Teilnahme an den Kommunalwahlen im November und den Präsidentschaftswahlen 2011 auszuschließen. Betroffen ist neben der konservativen PC (mit 100jähriger Geschichte die älteste Partei des Landes, die seit einiger Zeit aber kaum noch eine Rolle spielt) auch die "Sandinistische Erneuerungsbewegung" ([extern] MRS), die sich 1995 als sozialdemokratische Tendenz von der FSLN abgespalten hatte und heute über 10.000 Mitglieder zählt. Die Frente Sandinista möchte indes die Zahl der Mitglieder ihrer "Massenorganisation" nicht bekannt machen(...)

On Saturday, July 19, 2008, a small crowd gathered at the Pavillion Amphitheatre, near the University of Virginia in downtown Charlottesville, USA, to listen to an a capella concert in support of all of the demonstrators and citizens of Genoa who were present during the G8, July 18-22 2001, particularly the survivors of the Diaz School and Bolzaneto. The words, "Genova Libera," were added to a community chalkboard mural in front of the pavillion. A few clips of the concert are included here; due to poor video quality, the song cannot be entirely reproduced, but hopefully this will give you an idea of how it went.

Am 20. Juli 2008 fand in Genua die jährliche Gedenkdemonstration für die Ermordung von Carlo Giuliani statt. Die Demonstration war dieses Jahr eingebettet in zahlreiche Veranstaltungen rund um die Urteile im „Bolzaneto-Verfahren“. Letzte Woche wurden Urteile gegen 15 Cops wegen der Mißhandlungen in der Polizeikaserne Bolzaneto verhängt. 30 wurden mangels Beweisen freigesprochen.

Am Sonnabend, den 19. Juli 2008 fand die 4. Demonstration gegen die Pelztierfarm Schirmer in Rochlitz statt. Zum ersten Mal war die Demonstration als Anstispeziesistische Demo angekündigt worden, womit sie sich von den vorherigen Demonstrationen, die teilweise fast schon einen Tierschutzanspruch hatten, abhob. Thematisiert wurde nicht nur die Tierausbeutung sondern auch Repressionen gegen TierbefreierInnen in Östereich sowie Naziübergriffe in der Region.

Der "Vorsitzende" des "Bund freier Jugend" bestreitet die ihm zur Last gelegten Aktivitäten, das BfJ sei lediglich als "Alternative zur Spaßgesellschaft" gegründet worden Wels - Beim Geschwornenprozess im Zusammenhang mit Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn gegen fünf Aktivisten des "Bundes freier Jugend" (BfJ) hat am Donnerstag im Landesgericht Wels in Oberösterreich die langwierige Befragung die Angeklagten begonnen. Ihnen wird vorgeworfen, ihre Organisation sei eine "direkte Neuschöpfung der Hitler-Jugend". Den Angeklagten - für sie gilt die Unschuldsvermutung - drohen im Fall einer Verurteilung zehn bis 20 Jahre Haft, in Extremfällen sieht das Gesetz sogar lebenslänglich vor. Der Prozess soll morgen, Freitag fortgesetzt werden, ein Urteil ist dabei noch nicht zu erwarten(...)

Junge Menschen in Österreich interessieren sich wenig für Politik, bei Parteien und Vereinen werden sie dennoch gern aktiv. Im September dürfen 16-Jährige erstmals wählen(...)

Organisation sieht sich als "radikales Gegenlager" zur Neonazi-Szene - Erfolgsprämie für Fäkalien-Attacke gegen rechtsextremen Blogger vorgesehen Budapest - Ein "Ungarischer Verband der Nazi-Jäger" ist gegründet worden, berichtete die Tageszeitung "Nepszabadsag". Der Verband betrachte sich als "radikales Gegenlager" des "rechtsextremen politischen Hooliganismus". Zum "Arsenal seines Kampfes" gegen Neonazis würden auch "drastische Methoden" gehören. Die Forderung lautet: "Auf zum Kampf, vernichten wir die bankrotte, verdorbene Nazi-Ideologie". Als Grund für ein "härteres Auftreten" des "zum Schutz des Ungartums" gegründeten Verbandes wird die "Tatenlosigkeit der offiziellen Organe" genannt(...)

München. Nach achtstündiger Beratung hat die CSU-Mehrheit im Landtag gestern, 16.07.2008, den Entwurf der Staatsregierung für ein bayerisches Versammlungsgesetz mit 100 zu 45 Stimmen abgesegnet. Das Gesetz wird am 1. Oktober in Kraft treten. Monatelang hatten Gewerkschaften, Verbände und Initiativen gegen das Vorhaben des Innenministeriums gekämpft - Ergebnis waren minimale und eigentlich selbstverständliche Änderungen wie Löschfristen für die von der Polizei bei Versammlungen erstellten Videoaufnahmen. Die 253 Eingaben, die gegen den Entwurf eingereicht wurden, ignorierte die Ausschussmehrheit am vergangenen Donnerstag mit Hilfe von Geschäftsordungstricks. Die SPD prüft nun verfassungsrechtliche Schritte.

Die Anklage gegen den sudanesischen ­Präsidenten ist ein Aufruf zum regime change.

Dass die Hizbollah den gestrigen „Gefangenenaustausch“ mit Israel als großen Erfolg verbuchen kann, dürfte unstrittig sein. Die Leichen von zwei israelischen Soldaten gegen fünf inhaftierte Terroristen – der Deal hat sich für Hassan Nasrallahs Mordbande wahrlich gelohnt. Nun sitzt kein einziges ihres Mitglieder mehr in einem israelischen Gefängnis. Unter den Freigelassenen war auch Samir Kuntar, jener PLF-Anführer, der 1979 in Nahariya fast eine ganze Familie auslöschte und dabei den Kopf eines vierjährigen Mädchens mit einem Gewehrkolben zertrümmerte. Am Dienstag war er nach 29 Jahren Haft von Israels Staatspräsident Shimon Peres begnadigt worden. Mit dem ungleichen Austausch wurde die Hizbollah faktisch belohnt; sie darf ihn getrost als Beleg dafür werten, dass es sich rechnet, nach Belieben Soldaten des Erzfeindes zu entführen – und dabei auch gleich umzubringen. Dass Ehud Goldwasser und Eldad Regev lebend überstellt werden würden, glaubten in Israel schon seit längerem nur noch wenige – was nichts daran ändert, dass die endgültige Gewissheit immer unvorstellbar grausam ist. Der Preis, den Israel gezahlt hat, war hoch – zu hoch, meinen viele Israelis, ohne deshalb weniger Verständnis für die Situation der Familien der beiden Soldaten zu haben und zu zeigen.

Seit Januar 2008 werden in Frankreich sechs Aktivist_innen mit Terrorismus-Vorwurf strafrechtlich verfolgt. Ivan, Bruno und Damien wurden am 19. Januar 2008 festgenommen, als sie, Natronchlorat enthaltendes Rauchpulver mit sich führend, auf dem Weg zu einer Demonstration zum (mittlerweile vollständig abgebrannten) Abschiebeknast Vincennes waren. Dort war es in den letzten Monaten immer wieder zu Streiks und Revolten der inhaftierten Sans-Papiers gekommen, die mit Demonstrationen vor dem Gefängnis solidarisch unterstützt wurden. Im Juni 2008 wurde dieser Abschiebeknast - der größte in Frankreich - von den darin Gefangenen in Brand gesteckt und brannte vollständig ab.

Bolzaneto steht für Folter. Allein das Wort Bolzaneto hinterläßt bei vielen, die 2001 in Genua gegen den G8-Gipfel protestierten, ein Gefühl von gefühlter Ohnmacht und Schrecken. Bolzaneto, eine Carabinieri-Kaserne rund 15 Kilometer von Genua entfernt, die während des G8-Gipfels als Gefangenensammelstelle diente. Die Kaserne von Bolzaneto ist auch der Sitz einer der mobilen Carabinieri-Einheiten, die an der Erstürmung der Schule Díaz beteiligt waren und dort auf Dutzende von schlafenden G8-KritikerInnen eingeprügelt haben; Ergebnis: über 60 Verletzte, darunter drei mit lebensgefährlichen Verletzungen.

Sieben Jahre nach den schweren Polizeiübergriffen am G-8-Gipfel von Genua sind 15 Beamte zu insgesamt 24 Jahren Haft verurteilt worden. Die Strafen verjähren, noch ehe sie rechtskräftig werden. Die Polizisten begrüßten ihre damaligen Opfer, festgenommene Globalisierungsgegner, mit „Willkommen in Auschwitz“, sie mussten sich nackt ausziehen und „Viva il Duce“ rufen. Männer mussten stundenlang in erniedrigenden und schmerzhaften Stellungen verharren, Frauen wurden Massenvergewaltigung „wie in Kosovo“ in Aussicht gestellt. Sie wurden geschlagen, verhöhnt, erniedrigt, mit brennenden Zigaretten gequält. Sie erlitten Rippenbrüche, Hirnerschütterungen, Rissquetschwunden und Blutergüsse. Kurz: Was die 209 verhafteten Globalisierungsgegner in den drei Tagen vom 20. bis 22. Juli 2001 in der Polizeikaserne Bolzaneto oberhalb von Genua durchmachten, war, wie es die Staatsanwaltschaft formulierte, „die Hölle“. Man könnte es auch Folter nennen – zumal in Bolzaneto laut den Anklägern vier der fünf vom Europäischen Gerichtshof als „erniedrigend und unmenschlich“ bezeichneten Verhörmethoden angewendet worden waren. Nur existiert im italienischen Recht der Straftatbestand Folter nicht. Und weil es für das Gericht in vielen Fällen nicht möglich war, einzelne Misshandlungen einem bestimmten Beamten zuzuordnen, wurden 30 der 45 Angeklagten freigesprochen, „weil sie die Tat nicht begangen haben“. Die übrigen 15 wurden wegen Amtsmissbrauchs zu Haftstrafen von insgesamt 24 Jahren verurteilt. Die Staatsanwälte hatten im Zusammenhang mit den Misshandlungen in der Polizeikaserne von einem „dunklen Kapitel in der Geschichte des italienischen Rechtsstaates“ gesprochen. Das Kapitel wird mit den Schuldsprüchen kaum heller: Keiner der Verurteilten wird die Strafe antreten müssen. Wegen der von Silvio Berlusconi vor zwei Jahren verkürzten Verjährungsfristen und des von der Regierung Prodi gewährten allgemeinen Strafnachlasses werden alle Delikte verjähren, noch ehe sie rechtskräftig werden. Immerhin sind erstmals in der gerichtlichen Aufarbeitung der Vorfälle am G-8-Gipfel auch Polizeikader verurteilt worden. Mit fünf Jahren Gefängnis am höchsten bestraft wurde der damalige Polizeiinspektor Genuas; der Vizepolizeichef erhielt zwei Jahre und vier Monate.

In Österreich sitzen zehn Tierschützer in Haft. Der Staatsanwalt ermittelt gegen sie als Mitglieder einer Terrorvereinigung. Ein konkreter Tatverdacht fehlt. Handys, Gummihandschuhe und Einwegspritzen: Das sind die gefährlichen Gegenstände, mit denen die Staatsanwaltschaft in Österreich die Verlängerung der Untersuchungshaft gegen eine Gruppe von Tierrechtsaktivisten rechtfertigt. Vergangene Woche wurde die Haft von zehn Verdächtigen verlängert. Am 21. Mai waren Agenten der Sonderkommission "Pelztier" frühmorgens in 23 Haushalte in Wien, Niederösterreich und der Steiermark gewaltsam eingedrungen. Die schlaftrunkenen Bewohner wurden in einer Art und Weise festgenommen, als wären sie Verschwörer, die einen Nuklearschlag planten. Gegen sie wird nach dem Strafrechtsparagrafen 278a ermittelt, der zur Verfolgung terroristischer Vereinigungen geschaffen wurde(...)

Racism and anti-immigrant agitation have been increasing in Italy in recent years. Hate crimes have been on the rise with reports of gangs of right-wing youth attacking Roma in Rome, Genoa, Turin, Milan and other cities. Seventy years ago this month, Italy's Fascist regime published a "Manifesto of Race", which paved the way for its notorious racial laws persecuting Jews and members of other supposedly "inferior" minorities. Now, the country's rightwing government has again stepped up special measures against an entire ethnic group.

In aller Früh besetzten ca. 20 bis 25 junge Leute zum Teil mit Kleinkindern illegal das ehemalige Kinderheim Hohe Warte 3. Die zahlreich mitgebrachten Hausratsgegenständen ließen den Schluss zu das die Besetzung für längere Zeit vorgesehen war(...)

Besetzer wussten nicht, dass das leerstehende ehemalige Waisenhaus von der Stadt Wien an Privatperson verkauft wurde Jede Menge Trubel herrschte am Samstag auf dem Gelände des Kinderheimes auf der Hohen Warte 1-3 in Wien-Döbling. Eine Gruppe von Demonstranten hatten das ehemalige Waisenhaus kurzerhand besetzt. Nachdem der Hauseigentümer die Polizei verständigt hatte, rückten Einheiten der Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung (WEGA) aus(...)

Die Wiener Polizei hat am Samstagnachmittag ein besetztes Haus an der Hohen Warte in Döbling geräumt. Die 27 Besetzer verließen das ehemalige Waisenhaus friedlich, trotzdem verlangen sie weiterhin die Schaffung eines "kollektiven Raumes" in dem Gebäude. Nach Gesprächen mit den Beamten des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, begannen die Besetzer gegen 13.30 Uhr das Areal zu verlassen. Um 14.15 Uhr ging der Einsatz schließlich ohne Zwischenfälle zu Ende(...)

Rund 20 Demonstranten haben am Samstag das ehemalige Waisenhaus auf der Hohen Warte in Döbling kurzerhand besetzt. Nachdem der Hauseigentümer die Polizei verständigt hatte, rückten Einheiten der WEGA aus(...)

Die Überwachung von Tierrechtlern war aus Sicht der Grünen"rechtswidrig", sie kritisieren Mängel in der Richterausbildung Wien - Insgesamt 74 Überwachungsmaßnahmen und 23 Hausdurchsuchungen hat die "Soko Pelztier" zwischen Dezember 2006 und Februar 2008 laut Grünen- Sicherheitssprecher Peter Pilz durchgeführt. Zehn Tierrechtsaktivisten wurden daraufhin vor knapp sieben Wochen festgenommen, was internationale Proteste ausgelöst hat(...)

Brefreit die Gefangenen! Protestiert gegen Polizeistaat und kapitalistische Gipfeltreffen! Organisiert am Samstag, den 12. Juli parallel stattfindende Aktionen. Drei Freunde von uns wurden bei der Demonstration gegen den G8-Gipfel am 5. Juli 2007 unrechtmäßig verhaftetet. Einer der Verhafteten ist ein Indymedia-Aktivist, der Soundactions organisiert. Außerdem ist er Mitglied des G8 Medien-Netzwerks. Die Polizei wandte übertriebene Gewalt an. Zum Beispiel stoppte sie gewaltsam den Lautsprecherwagen. Drei Polizeibeamte zerschlugen mit ihren Knüppeln die Fenster des Lasters, und zerrten den Fahrer brutal aus dem Wagen. Dieses Beispiel von japanischer Polizeibrutalität wurde von unabhängigen Medien veröffentlicht. Während sich die meisten japanischen Medien mehr auf den Gipfel konzentrierten, wurde am 4. Juli ein Obdachlosen-Aktivist in Osaka heimlich, still und leise und vor allem unfairerweise festgenommen. Angeblich stimmte der Name auf seinem Handy-Vertrag mit seinem eigenen nicht überein. Auch wenn seine Gruppe aus Osaka plante, die Bereiche Armut und Arbeit beim G8 Aktionsnetzwerk zu unterstützen, können sie nicht kommen, weil sie ihn, kurz nach der Befreiung eines anderen Aktivisten, der letzten Monat auch wegen eines kleinen bürokratischen Fehlers verhaftet wurde, befreien mussten. All diese bürokratischen Fehler sind unverhältnismäßig und trivial. Es geht hier offensichtlich um Unterdrückung von Dissens. Wir verurteilen die Repression der Sound-Demo am 5. Juli und der Obdachlosen-Aktivisten durch die Polizei und fordern ihre sofortige Freilassung. Am 12. Juli werden um 15:00 Uhr (GMT+9) in Sapporo, Tokio, Osaka etc. parallele Protestaktionen gegen Polizei und Kapitalismus stattfinden. Wir rufen zu internationaler Solidarität auf! Organisiert parallel stattfindende Aktionen! Protestiert gegen ungerechtfertigte Verhaftungen, Polizeigewalt und kapitalistische Gipfel.

In der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2003 wurde Seibane Wague im Zuge eines Polizei- und Rettungseinsatzes im Wiener Stadtpark umgebracht. Für die am rassistischen Einsatz beteiligten Beamten und SanitäterInnen gab es vor Gericht keine Konsequenzen. Anlässlich des 5. Todestages finden verschiedene Veranstaltungen in Gedenken an Seibane statt. Am Di, 15.7.2008 in Freistadt, OÖ, Film, Lesung und Diskussion. Am Mi, 16.7.2008 Vorführung der Dokumentation 'Requiem für Seibane' und Diskussion in Wien.

Am 11. Juli 2008 fand in Wien am Rande einer OSZE Konferenz zur Nachhaltigen Politik für die Integration von Roma und Sinti eine Demonstration gegen ethnische Säuberungen und Rassismus gegen Roma in Italien statt. Der folgenden Bericht thematisiert die Hintergründe dieser Entwicklung. (Mit Bildern von der Demonstration)

Seit mehr als zwei Jahren geistert eine geradezu absurde Debatte durch die Medien und das Internet, die sich um die Äußerungen Mahmud Ahmadinedjads zu Israel dreht. Dabei steht vor allem ein Satz im Mittelpunkt, den der iranische Präsident am 26. Oktober 2005 auf einer Konferenz in Teheran von sich gegeben hat. Mit „Israel must be wiped off the map“ wurde dieser Satz aus dem Persischen ins Englische übersetzt und mit „Israel muss von der Landkarte radiert werden“ ins Deutsche.

Bei der Entwicklung kommunistischer Kritik ist von Anton Pannekoeks Schriften auszugehen.