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Antirassismus : Repression & Befreiung

Hungerstreik: Widerstand gegen Internierung

Hier eine kurze Info zu Hungerstreiks als Widerstandform gegen Schubhaft in Wien bzw. Österreich, die von mehr als 1.000 Leuten jährlich ergriffen wird.
Hungerstreik ist für viele neben anderen Formen der Selbstverletzung (wie aufschneiden der Pulsadern, das Schlucken diverser Gegenstände usw) die einzige Möglichkeit, aus der Schubhaft entlassen zu werden. Wenn die Leute einen "entsprechenden" Gewichtsverlust vorweisen können, werden sie (dies kann länger als drei Wochen dauern!) wegen Haftuntauglichkeit entlassen. Die Zahlen sind extrem hoch. Von den jährlich ca. 10.000 oder mehr Menschen in Schubhaft (im Jahr 2004 waren offiziellen Angaben zufolge seit Jahren erstmals weniger als 10.000 Leute in Schubhaft) gehen unterschiedlichen Informationen zufolge mindestens 1.000 (es ist aber zum Teil auch von wesentlich mehr die Rede) Leute in Hungerstreik.

Da mit sogenannten sozialarbeiterInnischen Maßnahmen in den letzten Jahren aus offizieller Sicht keine Lösung des "Problems" zu erzielen war, soll in Zukunft dem Wunsch des Innenministeriums zufolge mit Zwangsmassnahmen eine Reduzierung der Hungerstreikenden errreicht werden. Dabei berufen sich die HardleinerInnen rassistischer Politik auf die Unterstützung ihrer repressiven Massnahmen auf die Zustimmung der (Mehrheits?)Bevölkerung. Eine Umfrage für die ORF-Sendung Report von Ende Mai zufolge 51 Prozent der Meinung, dass dieses Mittel angemessen sei, lediglich 39 Prozent würden Zwangsernährung generell ablehnen. Dabei stellt die Zwangsernährung einen massiven Eingriff in den Körper dar. Schon allein Hungerstreiks ziehen sehr oft massive gesundheitliche Probleme nach sich. Werden Leute zwangsernährt - was ja dann gegen ihren Willen geht - zwangsernährt, sind die Gefahren wohl noch massiver. Denn ohne Ausübung entsprechender und massiver Gewalt bzw. das Fesseln an ein Bett wird es wohl nicht möglich sein, Leute an der Verweigerung von Nahrungsaufnahme zu hindern.

Hungerstreiks stehen vor allem in den zwei Polizeianheltezentern (PAZ) in Wien, die für die Anhaltung in Schubhaft verwendet werden, auf der Tagesordnung. Die Leute in Hungerstreik werden meist in einem eigenen Trakt in Einzelhaft überstellt und es gibt verschiedene Sanktionsmöglichkeiten. Doch dies hindert die Leute nicht, eine der letzten Möglichkeiten, aus der Haft entlassen zu werden, wahrzunehmen. Da viele Leute mehrmals in Schubhaft genommen werden, ist es durchaus möglich, dass einzelne mehrmals mit Hungerstreik versuchen, aus der Haft entlassen zu werden. Was eine zusätzliche Belastung für den Körper darstellt.

Die einzige Alternative ist nach unserer Ansicht, die Schubhaft abzuschaffen. Sie stellt zwar eine gesetzlich legitimierte Haft dar, auch wenn sie werder eine richterlich angeordnete Haft noch eine als Folge einer sog. strafbaren Handlung darstellt (sehen wir mal von der alleinigen Anwesenheit ab, die selbst illegalisiert und kriminalisiert wird), ist sie auf jeden Fall unangemessen. Dazu sei weiters angemerkt, dass es in Österreich in den letzten Jahren zu mehreren Toten in Schubhaft kam. Offiziell liegen mehrere Fälle von Selbstmord vor, über die jedoch keine (zumindest keine offiziell zugängige) Statitik geführt wird. Ein Vorfall vom 22. Februar 2005 warf dabei viele Fragen auf. Ben Habra Saharaoui wurde tot in einer Einzelzelle im Polizeigefangenenhaus Hernalser Gürtel in Wien aufgefunden. Er soll bei seiner Festnahme schwer verprügelt worden sein, was von den Behörden jedoch abgestritten wird und nichts mit seinem Tod zu tun haben soll (siehe Recherche zum Tod in der Schubhaft.

Weitere Informationen auf no-racism.net
* zu Schubhaft: Thema und Rubrik
* Widerstand gegen Abschiebungen
* und zu Todesfällen bei Deportationen und in Polizeigewahrsam

 
 

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