at.indymedia.org

28. August 2008 - Friedensratschlag wirft Bundesregierung Beschädigung des Völkerrechts vor ... Der Bundesausschusses Friedensratschlag wirft der deutschen Bundesregierung Fehler in der Russlandpolitik und eine Beschädigung des geltenden Völkerrechts vor. Die Anerkennung der abtrünnigen georgischen autonomen Provinzen Südossetien und Abchasien durch die russische Regierung sei "nicht mehr und nicht weniger völkerrechtswidrig, als es die Anerkennung der serbischen autonomen Provinz Kosovo durch den Westen", moniert der Sprecher des Friedensratschlags, Peter Strutynski.

bei den livediskussionen zwischen den spitzenkandidaten waren journalisten in's orf zentrum eingeladen, um sie vor ort zu verfolgen. danach machten wir einige interviews.
als wir vor dem orf zentrum ankamen, wurden wir von einigen demonstranten der unabhaengigen buergerinitiative ?rettet oesterreich? empfangen.

26. &. 28. august 2008

rettet oesterreich:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10485

werner faymann:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10486

hannes misseton:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10487

wilhelm molterer:

Zum junge Welt-Artikel (jW) vom 3./4.Mai " Der Coup der P2-Loge" von Gerd Feldbauer
Da die LeserInnen aus der BRD sich mit den italienischen Verhältnissen nicht so gut auskennen, ist Feldbauers Artikel, der sich mit der Entführung des Präsidenten der Christdemokratischen Partei (DC) Adlo Moro durch die Roten Brigaden (BR) im März 1978 befasst, gelinde gesagt etwas verwirrend.

BERLIN/MOSKAU/WASHINGTON, 27.08.2008 (Eigener Bericht) - Die deutsche Kanzlerin kündigt eine Neuausrichtung der Beziehungen zwischen der EU und Russland an. Es sei "nicht akzeptabel", dass Moskau die Sezession der georgischen Teilrepubliken Südossetien und Abchasien anerkenne, erklärt Angela Merkel; gleichlautend äußert sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Damit rückt das westliche Bündnis näher zusammen und nimmt im Kaukasuskonflikt eine einheitlichere Frontstellung ein.

Massaker sollte offenbar verschwiegen werden ... Insgesamt 90 Menschen sollen bei einem US-Luftangriff in Afghanistan getötet worden sein. Das berichten die Vereinten Nationen. Demzufolge ereignete sich der Überfall in der westlich gelegenen Provinz Herat.
Den Angaben zu Folge flog die Besatzer-Luftwaffe den Angriff am vergangenen Freitag. Unter den Toten sollen sich 60 Kinder, sowie jeweils 15 erwachsene Frauen und Männer befunden haben. Die US-Armee sprach zunächst von einem rein militärischen Vorgehen gegen die Taliban, räumte später fünf tote Zivilisten ein.

August 26, 2008 - How Russian decision will affect world’s unrecognised states: The recognition of South Ossetia and Abkhazia will have repercussions both in Russia and around the world. RT looks at the hopes of other unrecognised states and their relations with the international community. With 192 member states, the global world order is firmly wedded to the United Nations. So before any aspiring state can be formally recognised, it has to meet the approval of the UN General Assembly. And there are a couple of key hurdles to overcome.

bei der pk praesentierte fritz dinkhauser die wiener kandidaten des buergerforums oesterreich.

theresia zierler, michael vavra, karl matuschka, hermann neuhold, marcus taeuber und dietmar erlacher (in der reihenfolge ihrer wortmeldungen).nicht anwesend war herbert hauser.

zum oton:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10478

n der pk praesentiren stadtraetin grete laska und stadtschulratspraesidentin susanne brandsteidl die initiativen der stadt wien im bereich der schule.
zb: seit drei jahren gibt es eine ombutsfrau fuer schuelerInnen und eltern (frau dr. monika schillhammer), die unter der wiener telefonnummer 52525 77802 jeden dienstag und donnerstag von 9:30 - 15:00 errreichbar ist.

zum oton.

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10479

Ulrichsberg wegbeamen!
Revisionistische Traditionspflege verhindern

Wütender Protest in Afghanistan - Bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition sind 76 Zivilisten getötet worden. Empörte Einwohner des Dorfes Asis Abdad in der westlichen Provinz Herat warfen Steine auf afghanische Soldaten. Ein Mann rief: “ Diese Heuchler, die behaupten hier wären Taliban. Sie töten Unschuldige. Sie sollen herkommen und sehen, daß hier vor allem Kinder umgekommen sind.” ....
24.08.2008 - Unter den Opfern sind nach Erkenntnissen des afghanischen Innenministeriums mindestens 50 Kinder und 19 Frauen.

Die beiden Boote mit über 40 Menschenrechtsaktivisten sind vorgestern, aus Zypern kommend, im Hafen von Gaza eingetroffen. Heute haben sie palästinensische Fischerboote, denen vom israelischen Militär international verbriefte Fischereirechte strittig gemacht werden, bei der Ausfahrt begleitet ...

Viel internationale Echo! ZB ausführlicher Bericht in der heutigen Print-Ausgabe der Neuen Zürcher Zeitung.
Interessante Berichte, zB Al Jazeera engl ...

In unseren mainstream medien (auch indymedia macht gelegentlich mit): grosses Schweigen.

Mehr: http://www.freegaza.org

Man wird dem Beispiel des Kosovos folgen. Russland wird Abchasien und Süd-Ossetien anerkennen und seine Truppen dort stationieren. Ein Nato-Beitritt Georgiens ist somit ausgeschlossen, aber es wird höchstwahrscheinlich zu amerikanischer Truppenpräsenz in dem Land kommen. Das gleiche Spiel wird sich in der Ukraine, Transnistrien und auf dem Balkan wiederholen.

Spitzel, Spione und Co. - nicht nur bei Attac
Dienstag, 17. Juni 2008

Umweltverbände, Soziale Bewegungen und NGOs immer öfter unterwandert

Von Axel Mayer*

baum-auge

Soziale und Umweltbewegungen sind immer häufiger das Ziel von
Spitzel-Angriffen.

Freiburg (LiZ). Die jetzt bekannt gewordene Ausspähung von Attac durch
den Nestlé- Konzern ist kein Einzelfall. Harte US-amerikanische Methoden
halten Einzug bei den großen Umweltkonflikten, insbesondere wenn sie
wirtschaftliche Interessen betreffen. Soziale und Umwelt-Bewegungen

Am Freitag, 22. August kam es wie angekündigt zu massiven Protesten des Abschiebeflughafens Hamburg Fuhlsbüttel. Im Vordergrund steht die Skandalisierung und ein lautes, öffentliches Nein zur europäischen Abschiebepolitik im Allgemeinen und der Hamburger Rolle im Konkreten. Das soll wir zu einem Stadtgespräch gemacht werden.

in der pk stellen sich der spitzenkandidat (mirko messner) auf der bundesliste und die wiener spitzenkandidatin (melina klaus) vor. ebenfalls wurden uns zwei weitere kandidaten (karl mlinar ein leobner gemenderat und heidi ambrosch die frauenvorsitzende der kp) vorgestellt.
inhaltlich sind die repraesentanten der kpoe der meinung, dass sie die einzigen linken sind die (in ganz oesterreich) zur wahl antreten.

unter dem motto ? wir stellen einen baum auf ? trafen sich ca. 500 menschen im oberoesterreichischen gallneukirchen um ihrer empoerung über die kaltschnaeuzigkeit der/s innenministerInn ausdruck zu verleihen.

obwohl die familie PACOLLI die zwischen min. platter und dem oberoesterreichischen landeshauptmann vereinbarten kriterien erfuellt wurde ihnen von innenministerium keine humanitaere aufenthaltsberechtigung erteilt.

bei der kundgebung sprachen (in der reihenfolge):

Jugend f.d.Leben Graz - ebenfalls eine Jugendsektion von HLI - Human Life Österreich - beglückt die GrazerInnen demnächst mit Plakaten:
Motto: "Kinder bereichern das Leben - Abtreibung zerstört es".
Angekündigt ist dieses plakative, sexistische Gequatsche unter xxx youthforlife.net/detail.php?id=603.
Während ein Teil der "Jugend" gerade von Salzburg nach Innsbruck auf dem jährlichen "Pro-Life-Marsch" ist,

Nachdem es in den vergangen Tagen bereits zu mehreren Aktionen für das Recht auf globale Bewegungsfreiheit gekommen ist, findet am Donnerstag, 21. August 2008 ein Tag gegen Abschiebungen statt. Die Proteste richten sich dabei gegen die Ausländerbehörde in der Amsinckstr. in Hamburg und die Charter-Fluggesellschaft Hamburg International sowie gegen rassistische Polizeigewalt und -kontrollen am Beispiel der Polizeiwache am Hauptbahnof Hamburg.

durch eine gokart bahn soll die zufahrtstrasse im wiener prater verlegt werden. sabine gretner praesentiert die plaene.

interview mit sabine gretner:

http://cba.fro.at/show.php?eintrag_id=10433
http://cba.fro.at/show.php?eintrag_id=10433
interview mit hr. wurz vom praterverband:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10434

vor dem arbeitsamt in der huttergasse praesentieren die vertreterInnen der linken liste ihre kandidaten.

zum oton:

http://cba.fro.at/show.php?eintrag_id=10432

Vor eineinhalb Jahren bereits haben sich die
Fraktionen von ÖVP, SPÖ und Grüne des Oö. Landtags mit 52 von 56
Stimmen in einer Resolution an die Bundesregierung für einen
"Verbleib für besonders gut integrierte und von Abschiebung bedrohte
Personen und Familien" ausgesprochen. Und erst kürzlich ist auch die
Oö. Landesregierung konkret für ein Bleiberecht für die beiden
Familien Pacolli und Shala eingetreten. Gemeinderäte, Bürgermeister
und viele Menschen des öffentlichen Lebens treten offen für eine
Bleiberechtsregelung ein.

A "Do It Yourself" roadtrip-video-tour, into differents activist/anarchist summer camps ("A-camp" in Kautzen/Austria - "D.I.Y. against the state" in Freiburg/Germany - "Camp Inski" in Heiligendamm/Germany - "P.G.A." in Lyon and Dijon/France), during the summer 2006...

Im Oktober 2007 griffen türkische Nationalisten die Vereine, Moscheen und Büros der kurdischen Gemeinden in deutschen und anderen europäischen Städten an. Auslöser der Aggression war eine umfangreiche Hetze der türkischen Medien gegen die kurdische Freiheitsbewegung und im Besonderen gegen die PKK. In der Türkei selbst wurde die rassistische Stimmung außerdem durch Kampagnen wie "Kauft nicht bei Kurden!" weiter unterstützt, sodass es auch dort zu Pogromen kam.

in der sendung diskutieren wir ueber die ziele der ddoe und welche chancen sie sich ausrechnen bei der nationalratswahl.
gaeste im studio:

alexis neuberg und sami akpinar (union of turkish democrats austria).

siehe auch:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10418

http://www.uetd.at/

http://www.ddoe.info/

Das Antirassistische Sommercamp 2008 und das gleichzeitig stattfindende Klimacamp 08 in Hamburg begannen am Samstag, 16. August 2008 mit einer "Here we are! Auftaktdemo". Ca. 1500 AktivistInnen zogen durch die Innenstadt und machten die Bevölkerung auf ihre Anwesenheit aufmerksam (Fotos). Am Sonntag gab es u.a. das Global Pass Fest mit antirassistischem Fußballturnier im Hamburger Stadtpark.

Die Proteste für Bewegungsfreiheit sind eine logische Konsequenz der Einschränkung ebendieser. Wobei nicht alle Menschen in gleicher Weise davon betroffen sind. Menschen mit EU-Pass stehen meist die Türen offen, während Leute aus sogenannten Drittstaaten mit unzähligen Schikanen zu rechnen haben, wenn sie auch nur einen Fuß in die Festung setzen wollen. Im folgenden Beitrag sind einige der Proteste für Bleiberecht und Bewegungsfreiheit in den kommenden Monaten zusammengefasst - mit der Anregung, diese als gemeinsame Proteste zu verstehen, entsprechend in den eigenen Aktionen zu berücksichtigen und aktiv zu werden.

Anarchist on hungerstrike in Spain
category international | miscellaneous | news report author Monday August 11, 2008 13:15author by Anarchist Prisoner Support Report this post to the editors

here is one report of the demos of August 15th, the official day of the end of WW2 in Japan:

bei der pressekonferenz in der wiener urania, praesentierte uns joerg haider ewald stadler als kandidaten auf der liste bzoe/joerg haider.
vergessen und vorueber sind die gegenseitigen beschimpfungen usw, ganz im gegenteil man war eh immer befreundet, nur manchmal unterschiedlicher meinung.
stadler soll (wie er angeblich als volksanwalt bereits bewiesen hat) als der anwalt des kleinen mannes verkauft werden.
bemerkenswert ist allerdings seine aussage zum datenschutz.

zum oton:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=10425

siehe auch:

14.08.2008

Stellungnahme der Basisgruppe Tierrechte (BaT) zur Repressionswelle gegen Tierrechtsaktivist_innen